1. May 2008

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

identity projects

Dipl.-Ing. Ralf Küpper, Schwartauer Allee 16B, 23554 Lübeck

Tel.: 04 51 / 707 49 000, Kontakt-Formular

Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

(1) Leistungen durch identity projects erfolgen ausschließlich aufgrund dieser AGB, es sei denn, es ist ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart.

(2) Spätestens mit Entgegennahme der Leistung gelten diese AGB durch den Kunden als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden oder eines Dritten unter Hinweis auf seine AGB widerspricht identity projects hiermit ausdrücklich.

Vertragsabschluss

Die Bestellung ist durch den Kunden angenommen und wird von identity projects ausgeführt, wenn identity projects nicht binnen 3 Werktagen nach dem Tag der Auftragserteilung widerspricht. Telefonisch oder per E-Mail erteilte Aufträge sind von identity projects erst angenommen, wenn und so weit identity projects diese unverzüglich schriftlich bestätigt. Die Bestätigung kann auch in Form einer E-Mail erfolgen.

Leistungserstellung

(1) Bestellte Leistungen werden grundsätzlich zeitnah und in zeitlicher Reihenfolge der Auftragserteilung erbracht, es sei denn, es wurden andere eindeutige terminliche Absprachen getroffen. identity projects behält sich vor, zu erstellende Leistungen vorzuziehen oder auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben, wenn es aus organisatorischer Sicht als erforderlich zu betrachten ist. Diese zeitlichen Verlegungen erfolgen im gegenseitigen Einvernehmen und im allgemeinen schriftlich. Dies kann auch per E-Mail erfolgen.

(2) Im Falle von Vertragsverletzungen (z.B. Zahlungsverzug) seitens des Kunden behält sich identity projects vor, bestellte Leistungen so lange nicht zu erbringen, bis die Vertragsverletzungen ausgeräumt sind.

(3) Bei für den Kunden dringlichen Anliegen, die nicht auf einer absolut erforderlichen technischen Ursache beruhen (z.B. kritische bekannt gewordene Sicherheitsprobleme), behält sich identity projects vor, einen Zuschlag auf den Preis der Dienstleistung in Höhe von 15% zu berechnen, wenn dadurch Leistungen für andere Kunden zeitlich oder qualitativ in Mitleidenschaft gezogen werden könnten.

(4) Längerfristige Dienstleistungen werden mit Hilfe von Projektplänen gesteuert, die Teile des Vertrages sind. Aus diesen Projektplänen ergeben sich Teilleistungen des Kunden, für deren Einhaltung ausschließlich der Kunde verantwortlich ist. Für Schäden und Verzögerungen, die durch Nichterfüllung von Teilleistungen verursacht werden, haftet der Kunde gemäß den Haftungsbedingungen dieser AGB.

Zahlung

(1) Die Preise verstehen sich exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Bei Internet-Dienstleistungen sind die Teilzahlungen der Gesamtsumme möglich, 25% der Gesamtsumme aber spätestens nach Abnahme des Gestaltungsvorschlags und binnen 2 Wochen nach Abnahme des Gestaltungsvorschlags. Weitere Teilsummen sind nach Abnahme wesentlicher Projekt-Meilensteine gemäß Projektplan zu leisten. Die Teilsummen sind binnen 2 Wochen nach Abnahme der darauf bezogenen Projekt-Meilensteine zu begleichen. Eine vollständige Liste aller die Internet-Dienstleistung betreffenden Anmelde-Informationen im zu diesem Zeitpunkt aktuellen Stand werden erst nach vollständiger Zahlung dem Kunden oder einer Vetrauensperson bei Firmen mit mehreren Mitarbeitern zu Verfügung gestellt.

(3) Bei Trainingsdienstleistungen sind die Zahlungen grundsätzlich im Voraus zu begleichen.

(4) Bei Beratungs- und Support-Dienstleistungen sind die Zahlungen grundsätzlich direkt nach Abnahme der Leistungen zu begleichen.

(5) Andere Zahlungsmodalitäten können schriftlich vereinbart werden und sind dann alleine bindend.

(6) Zahlungen erfolgen grundsätzlich per Überweisung oder bar gegen Quittung.

(7) Bei Zahlungsverzug des Kunden ist identity projects berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10% ab dem ersten Tag der Überschreitung der Zahlungsfrist auf die offene Rechnungssumme geltend zu machen. Mahnungen werden mit 5 EUR in Rechnung gestellt.

Eigentumsvorbehalt

Bei vertragswidrigem Verhalten - insbesondere Zahlungsverzug - ist identity projects berechtigt weitere Teilleistungen vorzuenthalten, bis die Schuld vollständig beglichen ist. Insbesondere bei Internet-Dienstleistungen ist identity projects berechtigt, Funktionen eines Webauftritts bis hin zum gesamten Webauftritt für die Öffentlichkeit zu sperren und statt dessen eine allgemeine Ersatzseite zu schalten. identity projects ist berechtigt, bereits dem Kunden im Rahmen der Projektabwicklung zur Verfügung gestellte Anmelde-Informationen so abzuändern, dass ein Zugriff seitens des Kunden nicht möglich ist, bis die Schuld vollständig beglichen ist.

Gewährleistung

Offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb von 14 Tagen nach Ablieferung der Leistung schriftlich anzuzeigen. Danach sind Gewährleistungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel ausgeschlossen. Mängel an einem Teil der Dienstleistung berechtigen nicht zur Beanstandung der Gesamtdienstleistung.

Haftung

(1) Soweit nicht in den vorstehenden Bestimmungen besondere Regelungen getroffen worden sind,  kann der Kunde Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. wegen vertraglicher Pflichtverletzungen, Sach- und Rechtsmängeln, unerlaubter Handlungen) nur verlangen, wenn identity projects grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fällt.

(2) Für Schäden, die auf leichter Fahrlässigkeit beruhen, ist die Haftung ausgeschlossen, es sei denn, die Schäden beruhen auf Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten (Kardianalpflichten) oder betreffen die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Für im Zusammenhang mit der Dienstleistung von dem Kunden an identity projects übergebene zusätzliche Gegenstände, die nicht für die Dienstleistung benötigt werden gleich welcher Art, übernimmt identity projects keinerlei Obhutspflichten, es sei denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden.

(4) identity projects haftet nicht für Schäden, die durch bei Beendigung der Dienstleistung noch nicht allgemein bekannte Sicherheitsprobleme und Programmierfehler von Internet-Diensten oder verwendeten Programmen oder programmähnlichen Skripten hervorgerufen werden. Gleiches gilt bei Verzicht auf die Verwendung von allgemein üblichen Schutzmechanismen (z.B. Virenscanner, Firewall) und deren übliche und regelmäßige Aktualisierung wider besserem Wissen.

(5) identity projects haftet darüber hinaus nicht für entstandene Schäden, wenn der Kunde nicht ordnungsgemäß lizensierte Software einsetzt oder keine lizenztechnisch einwandfreien Installationsmedien besitzt, sofern sie für den Support (u.B. Reparatur-Routinen, Neuinstallation) erforderlich wären.

Haftung des Kunden

(1) Der Kunde haftet für alle Schäden, die identity projects dadurch entstehen, dass der Kunde seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommt. Im Falle eines unberechtigten Rücktritts vom Vertrag durch den Kunden kann identity projects einen pauschalisierten Schadensersatzbetrag in Höhe von 15% des Preises der angebotenen Dienstleistung vorbehaltlich des Nachweises eines höheren Schadens durch identity projects bzw. eines geringeren Schadens durch den Kunden geltend machen.

(2) Wird ein schriftlich fixierter Termin einseitig seitens des Kunden 48 Stunden und weniger vor dem Terminstart abgesagt, behält sich identity projects vor, 50% der Leistung pro Stunde der vereinbarten Zeit mit dem der Dienstleistung entsprechenden Stundensatz dem Kunden in Rechnung zustellen. Sagt der Kunden den Termin einseitig 24 Stunden und weniger vor dem Terminstart ab, kann die Leistung in voller Höhe in Rechnung gestellt werden.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hiermit die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Gleiches gilt im Fall einer Regelungslücke.